AGB

Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für alle Verträge zwischen RamsesCode, Inhaber Jonas Ramsauer, Adnet 272, 5421 Adnet (im Folgenden Auftragnehmer), und dem Auftraggeber. Sie werden Vertragsinhalt, wenn sie vor Vertragsabschluss übermittelt und vereinbart wurden.

Abweichende Einkaufsbedingungen des Auftraggebers gelten nicht, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Angebote sind freibleibend; verbindlich wird ein Auftrag mit schriftlicher Auftragsbestätigung.

Punkt 17 regelt, welche Bestimmungen gegenüber Verbrauchern nicht gelten.

Leistungsgegenstand

Gegenstand eines Auftrags können sein: Konzeption und Umsetzung von Websites, Onlineshops, individuellen Programmen und Automatisierungen, Anpassung bestehender Anwendungen, Hosting, Wartung und Pflege, Beratung sowie sonstige damit verbundene Dienstleistungen.

Maßgeblich für Umfang und Ausführung ist die schriftliche Leistungsbeschreibung. Der Auftraggeber prüft diese auf Richtigkeit und Vollständigkeit und bestätigt sie. Spätere Änderungswünsche können zu gesonderten Termin- und Preisvereinbarungen führen.

Stellt sich während der Arbeiten heraus, dass die Ausführung tatsächlich oder rechtlich unmöglich ist, zeigt der Auftragnehmer dies unverzüglich an. Beruht die Unmöglichkeit auf einem Versäumnis des Auftraggebers, ist der Auftragnehmer zum Rücktritt berechtigt; die bis dahin angefallenen Kosten sind zu ersetzen.

Mitwirkung des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt alle für die Ausführung nötigen Inhalte rechtzeitig, vollständig und in verwertbarer Form bereit: Texte, Bilder, Logos, Zugangsdaten und Freigaben.

Der Auftraggeber prüft die von ihm bereitgestellten Inhalte auf ihre rechtliche Zulässigkeit, insbesondere in urheber-, marken- und wettbewerbsrechtlicher Hinsicht, und stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei, die aus diesen Inhalten entstehen.

Zugesagte Fertigstellungszeiten laufen erst ab dem Zeitpunkt, an dem alle erforderlichen Unterlagen vollständig vorliegen.

Korrekturschleifen

In jedem Website-Paket sind zwei Korrekturschleifen enthalten. Eine Korrekturschleife ist eine gesammelte Rückmeldung des Auftraggebers zu einem vorgelegten Stand.

Jede weitere Korrekturschleife wird mit 120 Euro verrechnet. Änderungen, die über die vereinbarte Leistungsbeschreibung hinausgehen, gelten nicht als Korrektur, sondern als Zusatzleistung und werden gesondert vereinbart.

Abnahme

Der Auftraggeber nimmt die Leistung binnen vier Wochen ab Übergabe ab. Lässt er diese Frist ohne Rückmeldung verstreichen oder setzt er die Leistung im Echtbetrieb ein, gilt sie als abgenommen.

Mängel, also Abweichungen von der schriftlich vereinbarten Leistungsbeschreibung, sind nachvollziehbar dokumentiert zu melden. Wegen unwesentlicher Mängel darf die Abnahme nicht verweigert werden.

Preise und Umsatzsteuer

Alle Preise verstehen sich in Euro. Der Auftragnehmer ist Kleinunternehmer im Sinne des § 6 Abs. 1 Z 27 UStG; es wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen und keine in Rechnung gestellt.

Die auf der Website genannten Beträge sind Ab-Preise für den jeweils beschriebenen Standardumfang. Der verbindliche Preis ergibt sich aus dem Angebot.

Leistungen nach Aufwand werden zu den bei Leistungserbringung gültigen Sätzen verrechnet. Fahrtkosten und Wegzeiten werden gesondert verrechnet, sofern vereinbart.

Zahlung

Rechnungen sind binnen 14 Tagen ab Erhalt ohne Abzug zahlbar. Bei Aufträgen mit mehreren Einheiten ist der Auftragnehmer berechtigt, Teilrechnungen zu legen.

Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen. Der Auftragnehmer ist berechtigt, laufende Arbeiten bis zum Zahlungseingang einzustellen.

Der Auftraggeber darf Zahlungen nicht wegen Gewährleistungsansprüchen oder Bemängelungen zurückhalten, sofern er nicht Verbraucher ist.

Nutzungsrechte

Nach vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber ein zeitlich unbegrenztes, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht, die erstellte Leistung für den vereinbarten Zweck zu nutzen. Alle darüber hinausgehenden Rechte verbleiben beim Auftragnehmer.

Eingesetzte Bestandteile Dritter, insbesondere Schriftarten, Programmbibliotheken, Themes und Stockmaterial, unterliegen den Lizenzbedingungen des jeweiligen Rechteinhabers.

Die Übergabe von Quellcode und Dokumentation erfolgt nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde, und setzt die vollständige Bezahlung voraus.

Der Auftragnehmer darf die erstellte Leistung als Referenz nennen und abbilden, sofern der Auftraggeber dem nicht schriftlich widerspricht.

Fertigstellung

Der Auftragnehmer hält vereinbarte Termine nach Möglichkeit ein. Angegebene Fertigstellungszeiten setzen voraus, dass der Auftraggeber seine Mitwirkung nach Punkt 3 erfüllt.

Verzögerungen durch unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben des Auftraggebers hat der Auftragnehmer nicht zu vertreten. Bei Onlineshops gilt die verkürzte Fertigstellungszusage nicht; hier ist mit vier bis acht Wochen zu rechnen.

Höhere Gewalt, Naturkatastrophen und sonstige Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Auftragnehmers berechtigen zur Neufestsetzung der Lieferzeit.

Rücktritt und Storno

Stornierungen durch den Auftraggeber bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers. Stimmt der Auftragnehmer zu, kann er neben den bereits erbrachten Leistungen eine Stornogebühr von 30 Prozent des noch nicht abgerechneten Auftragswerts verrechnen.

Überschreitet der Auftragnehmer eine vereinbarte Lieferzeit aus alleinigem Verschulden, kann der Auftraggeber nach Setzung einer angemessenen Nachfrist schriftlich vom Auftrag zurücktreten.

Gewährleistung

Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die Leistung die in der Leistungsbeschreibung festgehaltenen Funktionen erfüllt. Verbesserung hat Vorrang vor Preisminderung oder Vertragsauflösung.

Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist sechs Monate ab Übergabe. Die Vermutung der Mangelhaftigkeit nach § 924 ABGB gilt als ausgeschlossen. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Fristen unverändert.

Keine Gewährleistung besteht für Fehler, die auf nachträgliche Eingriffe des Auftraggebers oder Dritter, auf unsachgemäße Bedienung, auf geänderte Systemumgebungen oder auf vom Auftraggeber beigestellte Inhalte zurückgehen.

Haftung

Der Auftragnehmer haftet gegenüber Unternehmern nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechung, Datenverlust und Ansprüche Dritter ist ausgeschlossen.

Bei Personenschäden haftet der Auftragnehmer unbeschränkt. Gegenüber Verbrauchern bleibt die Haftung nach dem Konsumentenschutzgesetz und dem Produkthaftungsgesetz unberührt.

Für die Sicherung der Daten des Auftraggebers ist dieser selbst verantwortlich, sofern eine Datensicherung nicht ausdrücklich als Leistung vereinbart wurde.

Barrierefreiheit

Eine barrierefreie Ausgestaltung im Sinne des Barrierefreiheitsgesetzes (BaFG), des Behindertengleichstellungsgesetzes und des Web-Zugänglichkeits-Gesetzes ist nicht im Leistungsumfang enthalten, sofern sie nicht gesondert beauftragt wurde.

Wurde Barrierefreiheit nicht vereinbart, obliegt es dem Auftraggeber zu prüfen, ob er selbst in den Anwendungsbereich dieser Bestimmungen fällt.

Hosting und laufende Betreuung

Hosting und Pflege sind eigenständige, monatlich verrechnete Leistungen und nicht Voraussetzung für die Erstellung. Die Domain ist im Hosting enthalten; Einrichtung und Verwaltung übernimmt der Auftragnehmer.

Der Auftragnehmer bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit, schuldet aber keine bestimmte Verfügbarkeitsquote. Wartungsfenster und Ausfälle beim vorgelagerten Rechenzentrumsbetreiber liegen außerhalb seines Einflussbereichs.

Bei Beendigung der Betreuung stellt der Auftragnehmer die Websitedaten auf Wunsch in einem gängigen Format zur Verfügung und unterstützt bei der Übertragung der Domain gegen Aufwandsentschädigung.

Geheimhaltung und Datenschutz

Beide Vertragspartner behandeln alle im Zuge der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse vertraulich und machen sie Dritten nicht zugänglich.

Werden im Rahmen des Auftrags personenbezogene Daten des Auftraggebers verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO ab.

Der Auftragnehmer darf sich zur Erbringung der Leistung selbständiger Dritter bedienen.

Laufzeit und Kündigung

Wird Hosting oder Pflege beauftragt, beträgt die Mindestlaufzeit zwölf Monate. Danach läuft der Vertrag unbefristet weiter und kann von beiden Seiten monatlich mit einer Frist von 30 Tagen gekündigt werden.

Die Kündigung bedarf der Textform. Bereits bezahlte Entgelte für den laufenden Abrechnungszeitraum werden nicht anteilig rückerstattet.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Seiten vorbehalten. Ein wichtiger Grund liegt für den Auftragnehmer insbesondere bei Zahlungsverzug von mehr als zwei Monatsentgelten vor.

Verbraucher

Ist der Auftraggeber Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, gelten die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen jedenfalls und gehen diesen Bedingungen vor.

Insbesondere gelten gegenüber Verbrauchern die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren, die gesetzliche Haftung sowie das Rücktrittsrecht nach dem Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz von 14 Tagen bei Verträgen, die ausschließlich über Fernkommunikation geschlossen wurden.

Das Rücktrittsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Auftragnehmer die Leistung auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers vor Ablauf der Frist vollständig erbracht hat und der Verbraucher dem zugestimmt sowie seinen Verlust des Rücktrittsrechts zur Kenntnis genommen hat.

Die Bestimmungen zu verkürzter Gewährleistung, Haftungsbeschränkung, Zurückbehaltungsverbot und Gerichtsstand gelten gegenüber Verbrauchern nicht.

Schlussbestimmungen

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts. Gegenüber Unternehmern gilt als Gerichtsstand das für den Geschäftssitz des Auftragnehmers sachlich zuständige Gericht.

Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der übrige Vertrag wirksam. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige Regelung zu ersetzen, die der ursprünglichen Absicht am nächsten kommt.

Maßgeblich ist die deutsche Fassung dieser Bedingungen. Die englische Übersetzung dient allein dem besseren Verständnis.